Pflegereform 2022
Die Neuerungen der Pflegereform, die diesen Sommer beschlossen wurde, sind im Hinblick auf die Bedürfnisse der pflegenden Angehörigen spärlich. Vornehmlich betreffen die Anpassungen der Leistungen professionelle...
Die Neuerungen der Pflegereform, die diesen Sommer beschlossen wurde, sind im Hinblick auf die Bedürfnisse der pflegenden Angehörigen spärlich. Vornehmlich betreffen die Anpassungen der Leistungen professionelle...
In diesem Jahr hat sich der Anspruch auf eine kostenlose Pflegeberatung zum 10. Mal gejährt. Interessant ist, dass nach 10 Jahren und trotz der Verpflichtung der Kassen, die Versicherten auf den gesetzlichen Anspruch hinzuweisen, die Pflegeberatung nach § 7a SGB XI bei vielen Versicherten immer noch unbekannt ist. Die Pflegeberatung nach § 7a SGB XI […]
Mein Buch „Recht in der Pflege und in Gesundheitsberufen: Die wichtigsten Rechtsfragen schnell klären; Vom Abschluss des Pflegevertrags bis zum Nottestament“ ist seit diesem Monat in der 2. aktualisierten Auflage erhältlich. Einiges ist einiges neu ins Buch gekommen und manches wurde aktualisiert. Insbesondere die neuen Pflegegrade wurden eingefügt, aber auch aktuelle Urteile sind eingearbeitet. Ab […]
Das Sozialgericht Gießen hat in einem aktuellen Beschluss festgestellt, dass Versicherte keinen Anspruch darauf haben, dass das Pflegegeld zum 1. des Monats auf ihrem Konto ist. Zunächst stellte das Gericht fest, dass das SGB XI keine ausdrückliche Regelung enthalte, wann das Pflegegeld fällig ist. Deshalb müsse auf die allgemeinen Regelungen in §§ 41, 40 Abs. 1 SGB […]
Im Februar dieses Jahres habe ich bereits darauf hingewiesen und eingehend erläutert, dass es Pflegediensten nicht gestattet ist, die zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmittel nach § 40 SGB XI für ihre Einsätze zu nutzen. Es handelt sich z. B. bei den Einmalhandschuhen um Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber zur Verfügung stellen muss – nicht der Patient / […]
In Bezug auf den Bestandsschutz bei übergeleiteten Pflegegraden wird viel gerätselt. Und wie es nun einmal so ist, es gibt so viele Meinungen, dass einem der Kopf rauscht. Da behaupten bspw. Mitarbeiter des MDKs, dass der Bestandsschutz befristet sei. Es gibt auch Sachbearbeiter bei manchen Kassen, die sagen, wenn ein Versicherter höhergestuft wurde,würde der Bestandsschutz […]
Ich nehme die Anliegen von Kunden immer wieder zum Anlass, hier im Blog aufzuklären. Heute geht es um Rehamaßnahmen für pflegende Angehörige, die ihren (demenzerkrankten) Angehörigen während der Reha nicht Zuhause lassen möchten. Grundsätzlich haben gesetzlich Versicherte einen Rechtsanspruch auf Rehabilitationsmaßnahmen, die die Krankenkasse übernehmen muss. Zunächst versuchen die Kassen, die Rehabilitation ambulant durchzuführen. Reicht […]
Mit Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs wurde die Entscheidungsfrist von 25 Arbeitstagen nach Antragstellung gemäß § 18 Abs. 3 Satz 2 SGB XI bis zum 31.12.2017 ausgesetzt. Seit Beginn des Jahres gilt die „5-Wochen-Frist“ nur noch für Anträge, bei denen ein besonders dringlicher Entscheidungsbedarf vorliegt. Wann dies der Fall ist, bestimmt der GKV-Spitzenverband. Deshalb gilt nunmehr, […]
Während die Pflegekassen es einige Zeit sehr locker genommen haben, mit dem Leistungsbeginn bei erstmaligem Antrag einer Pflegestufe, wird inzwischen in härterer „Gangart“ verfahren. Das heißt, viele Pflegekassen zahlen Leistungen erst ab Antragsdatum und nicht mehr zu Beginn des Monats, in dem der Antrag gestellt wurde. Hier können sich Versicherte in den meisten Fällen wehren […]
Wer die Facebook-Seite von carekonzept pflegeberatung verfolgt, wurde von mir bereits am letzten Freitag über meinen Aufreger der Woche informiert. Ich habe mich aufgrund diverser Rückfragen zum Facebook-Beitrag dazu entschlossen, den Fall noch einmal kurz hier im Blog zu skizzieren und vor allem Hinweise zu geben, wie man mit so einer Situation umgehen sollte. Der […]